Ehrschutz im Internet – fünf Jahre Knast drohen!

Die Regulierung des Internets durch gesetzliche Maßnahmen beherrscht weiter die öffentliche Diskussion. Am 22.11.2018 hatte das Handelsblatt zu einem Expertengespräch „Hass mich leiser“ geladen. Seminar von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt zum Thema Reputation – Rufschädigung – Mobbing. Was tun bei Schädigung des Rufes und der Reputation im Internet?

Bisher versuchen Gerichte mittels des Telemedienrechts (§ 2 Abs. 1 TDG) und des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (seit 2018) und des Bürgerlichen Gesetzbuches erste Leitentscheidungen zu treffen.

Konsens bisher in der Rechtsordnung

Das Opfer muss selbst das Internet kontrollieren nach Rechtsverstößen und diese ggf. melden.
Es gilt das sonstige Recht der realen Welt auch in der virtuellen Welt („Übertragungsgrundsatz“)
Technische Dienstleister haften regelmäßig nicht für den Inhalt des Internets.

Erläuterungen zu dem Konsens
Grundsatz: Meldepflicht Es scheint sich durchzusetzen in der Rechtsordnung, dass nicht derjenige, der handelt Prüfungspflichten hat, sondern das Opfer hinweisen muss. Diese Idee wurde durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz übernommen. Hier muss ein Rechtsverstoß dem Netzwerk z.B. Facebook gemeldet werden. Gleiches verlangen die Gerichte z.B. bei Meldungen bei Google etc.

Im Seminar werden folgenden Punkte durch den Referenten Dr. Thomas Schulte erläutert:

  • Übertragungsgrundsatz
  • Haftung von technischen Dienstleistern
  • Regelung durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz
  • Streitpunkte

Dr. Thomas Schulte vermittelt in seinen Seminaren die Themen rund um Reputationsrecht, Cybermobbing und Internetkriminalität – Vorsicht und Achtsamkeit im Umgang in der digitalen Welt. Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte Geboren: 1966 in Papenburg/ Ems Bankkaufmann (IHK) Rechtsanwalt seit 1995 Studium in Bayreuth und Berlin Promotion über „Europäisches Öffentliches Recht”.

Dr. iur. Thomas Schulte
Rechtsanwalt
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